Schlagwort: Internet

Fadenscheiniges Telemediengesetz

Sinnvolle Gesetze werden nicht durchgesetzt, weil Politiker kneifen und den Machtkampf gegen die Wirtschaft längst verloren haben. Gesetze regeln den Umgang Miteinander und sollten für alle verbindlich sein, weswegen Verstöße entsprechend geahndet werden. Wenn Ausnahmen geduldet werden, stellen sie das ganze System in Frage. Beispiel? §13 TMG.  (mehr …)

LG Hamburg vollzieht Kehrtwende

Meinungen können sich ändern, das ist legitim, auch wenn es ärgerlich oder verwunderlich sein mag. Widerspricht ein Gericht seiner eigenen Entscheidung, dürfte es eher verheerende und zumeist weitreichende Folgen nach sich ziehen. Schließlich verlässt man sich auf ein Urteil und will nicht plötzlich, wie jetzt, im Regen stehen. Üblicherweise scheint dann irgendwo anders die Sonne. In diesem Fall wetzen die Abmahn-Abzocker bereits die Messer.  (mehr …)